Collo gegen McDo

Unternehmen und Medien

Supermac's und Pat McDonagh

Eine irische Kette, 1978 von einem ehemaligen Grundschullehrer gegründet. 2019 erwirkte sie den teilweisen Verfall der Marke „BIG MAC“ in der Europäischen Union.

Kurz gefasst

  • Irische Fast-Food-Kette, 1978 von Pat McDonagh gegründet, einem ehemaligen Lehrer — „Supermac“ war sein Spitzname auf den Gaelic-Football-Plätzen.
  • Stellt 2017 beim EUIPO einen Antrag auf Verfall der Unionsmarke BIG MAC wegen fehlender ernsthafter Benutzung.
  • 11. Januar 2019: Die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO erklärt den vollständigen Verfall — die vorgelegten Benutzungsnachweise werden als unzureichend beurteilt.
  • 5. Juni 2024: Das Gericht der Europäischen Union (Rs. T-58/23) bestätigt den Verfall für bestimmte Waren und Dienstleistungen, aber die Marke bleibt für Fleischsandwiches gültig.

Der Fall wird oft fälschlich als „McDonald's hat den Big Mac verloren“ zusammengefasst. Das ist unzutreffend. Die Marke BIG MAC bleibt in der Europäischen Union für Sandwiches mit Fleisch geschützt — also für das Produkt selbst.

Was Supermac's erreicht hat, betrifft den Umfang des Schutzes: Die Marke war für einen weiten Bereich eingetragen worden — darunter Hähnchenprodukte und Restaurantdienstleistungen —, dessen tatsächliche Nutzung McDonald's nicht nachweisen konnte. Das europäische Recht ist eindeutig: Es ist Sache des Inhabers, die ernsthafte Benutzung seiner Marke zu beweisen, und fehlender Beweis führt zum Verfall.

Darin liegt die verfahrensrechtliche Lehre. Eine große Marke verliert Rechte nicht, weil ein Konkurrent etwas nachweist, sondern weil sie die verlangten Unterlagen nicht vorgelegt hat.

Quellen

Externe Quellen.

  1. Gericht der Europäischen Union, 5. Juni 2024, Rs. T-58/23, McDonald's International Property Co. gegen EUIPO — CURIA

Wo dies in der Akte eine Rolle spielt

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